Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Florapharm Pflanzliche Naturprodukte GmbH

Stand: August 2020

1. Geltungsbereich

Wir, die Florapharm Pflanzliche Naturprodukte GmbH, verkaufen ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Ein Verkauf an Verbraucher findet nicht statt.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Kunden mit uns abschließen. Sie gelten in Ihrer jeweiligen Fassung auch für zukünftige Verträge, ohne dass in jedem Einzelfall ein Hinweis erforderlich ist.

Sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben, werden abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil. Individuelle Abreden haben jedoch stets Vorrang.

2. Preise / Versandkosten

Sämtliche Preise sind Nettopreise in Euro und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und der anfallenden Versandkosten. Ab einem Warenwert von 200,00 Euro versenden wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir bei Bestellungen unter 130,00 Euro Warenwert pro Bestellung eine Bearbeitungskostenpauschale in Höhe von 15,00 Euro.

Erfolgt eine Versendung der Ware in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU), kommen je nach Lieferland unterschiedliche weitere Kosten, etwa Steuern und/oder Zölle hinzu, die vom Kunden zu tragen sind. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm.

3. Vertragsschluss

Die Darstellung der Artikel im Werbemittel stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot kann der Kunde sowohl telefonisch, als auch per Brief, Fax oder E-Mail an uns abgeben.

Wir können das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung, durch Zahlungsaufforderung nach Bestellabgabe oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zehn Tagen annehmen. Wir sind auch berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

4. Lieferung / Erfüllungsort / Gefahrübergang

Wir liefern weltweit. Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich nach Annahme Ihres Angebots, soweit nichts anderes vereinbart ist.

Wir behalten uns vor, im Fall nicht richtiger oder rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung ist, dass wir die Nichtlieferung nicht zu vertreten haben und wir ein konkretes Deckungsgeschäft mit unserem Lieferanten abgeschlossen haben. Über die Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir den Kunden unverzüglich informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung an den Kunden unverzüglich erstatten.

Sofern nicht anders vereinbart, ist Erfüllungsort unser Geschäftssitz und die Lieferung erfolgt „ab Werk“. Mit Übergabe der bestellten Ware an einen geeigneten Beförderer (Spediteur, Frachtführer, Post etc.) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs / der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.

5. Zahlungsbedingungen

Erstlieferungen werden immer per Vorauskasse berechnet. Ab der 2. Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, zwischen folgenden Zahlarten zu wählen:

• Vorkasse

Der Kunde zahlt innerhalb von 10 Tagen ab Zahlungsaufforderung per Überweisung im Voraus. Ein Abzug von Skonto wird nicht gewährt. In der Email über den Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellübersicht per E-Mail mit allen relevanten Angaben. Wir versenden die Ware in Abhängigkeit von der vereinbarten Lieferzeit, sobald die Zahlung des Kunden auf unserem Konto eingegangen ist.

• Bankeinzug (ab 2. Bestellung)

Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung von Ihrem deutschen Girokonto per SEPA-Lastschriftverfahren 5 Tage nach Versendung der bestellten Ware. Die Vorankündigung erhalten Sie spätestens 3 Tage vor Abbuchung. Ist der angegebene Bankeinzug mangels Kontodeckung oder aufgrund der von Ihnen fehlerhaft angegeben Bankverbindung nicht möglich, erhebt die Bank eine Rückbuchungsgebühr. Wir behalten uns vor, Ihnen diese Gebühr weiter zu berechnen.

• Zahlung per Rechnung (ab 2. Bestellung)

Der Kunde zahlt nach Erhalt der Rechnung per Überweisung innerhalb von 10 Tagen. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Bitte verstehen Sie, dass wir uns zur Absicherung des Kreditrisikos bei entsprechender Bonität vorbehalten müssen, eine Vorauszahlung Ihrer Ware bzw. Lieferung gegen Nachnahmezahlung zu verlangen. In diesen Fällen werden wir uns im Voraus mit Ihnen in Verbindung setzen und das Vorgehen abstimmen.

Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Florapharm Pflanzliche Naturprodukte GmbH.

Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages einschließlich Umsatzsteuer unserer Forderung an uns ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Drittschuldnern die Abtretung mitteilt.

Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura-Endbetrag einschließlich Umsatzsteuer) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.

7. Informationen zur Mängelhaftung (Gewährleistung)

Unsere Produkte werden unter Berücksichtigung von geltendem Europäischen und deutschem Lebensmittelrecht hergestellt und sind zum Verkauf in der Europäischen Union (EU) bestimmt. Bezüglich Rückständen von Pflanzenschutzmitteln entsprechen unsere Produkte der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. Beabsichtigt der Kunde unsere Produkte außerhalb der Europäischen Union (EU) zu verkaufen, ist der Kunde verpflichtet, die Übereinstimmung unserer Produkte mit den im Zielland geltenden Rechtsvorschriften zu prüfen und die Einhaltung dieser Vorschriften sicherzustellen. Eine Haftung für die Übereinstimmung unserer Ware mit dem in Staaten außerhalb der Europäischen Union (EU) geltenden Recht übernehmen wir nicht.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften mit folgenden Abweichungen:

a) Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Erhalt der Ware schriftlich/per Email anzuzeigen. Entsprechendes gilt für verdeckte Mängel ab Entdeckung des Mangels. Zur Wahrung der Anzeigefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Unterlässt der Kunde die vorgenannte Anzeige, so gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.

b) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein (1) Jahr ab Ablieferung der Sache, sofern für einzelne Produkte nicht ausdrücklich eine längere Frist angegeben wird. Davon unberührt bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen von Aufwendungs- und Schadensersatzansprüchen aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels, wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzungen. Ebenfalls unberührt bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch gemäß § 478 BGB.

c) Ist die Mängelrüge berechtigt und wurde diese rechtzeitig geltend gemacht, sind wir berechtigt, den Mangel nach unserer Wahl durch kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beseitigen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Im Gewährleistungsfall wendet sich der Kunde an:

Brief:

FLORAPHARM

Pflanzliche Naturprodukte GmbH

Am steinernen Kreuz 7

D-96110 Schesslitz

Telefon: +49 (0)9542 9412 0

Fax: +49 (0)9542 9412 30

Email: info@florapharm.de

8. Haftungsbeschränkungen

Für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Personenschäden (Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit), Arglist, Garantieversprechen, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und in den sonstigen gesetzlich zwingenden Fällen haften wir unbeschränkt.

Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde und der Eintritt des Schadens durch die wesentliche Vertragspflicht verhindert werden sollte. Unter einer Kardinalpflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf zu verstehen. Die Haftung ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.

Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

9. Benutzung und zur Verfügungstellung von Florapharm-Marken und/oder kunden-
individuellen Etiketten

a) Wenn wir im Auftrag des Kunden Ware abpacken, wir diese Ware mit unserer Marke kennzeichnen und allein die Firma des Kunden auf der Verpackung als Hersteller genannt wird, erkennt der Kunde unsere Alleininhaberschaft an der aufgebrachten Marke an und verpflichtet sich, unsere Rechte an der Marke anzuerkennen und diese weder anzugreifen noch Angriffe Dritter zu unterstützen.

b) Jede Benutzung der Marke durch den Kunden gilt als unsere Benutzung.

c) Der Kunde ist berechtigt, die zur Kennzeichnung der Ware verwendete Marke nur im Rahmen des Abverkaufs der gelieferten Ware zu benutzen.

d) Der Kunde wird uns bei allen Maßnahmen unterstützen, die erforderlich werden sollten, um unsere Rechte an der Marke zu wahren und diese zu verteidigen. Er wird uns jede Bezeichnung mitteilen, die unser Recht an der Marke verletzen könnte.

e) Die Nutzung von durch uns nicht geschützten Namen erfolgt auf eigenes Risiko. Wir übernehmen keine Haftung für die kundeneigenen Namen und Etiketten.

f) Auf besonderen Wunsch produzieren wir für unserer Kunden individuelle Etiketten und stellen diese zur Verfügung. Wir weisen explizit daraufhin, dass wir für Etiketteninhalte nur insoweit verantwortlich sind, als wir dies als Tee-Hersteller beeinflussen können. Für die Einhaltung der rechtlichen Voraussetzungen bei der Benutzung von kundenindividuellen Etiketten aus unserem Haus, ist der jeweilige Inverkehrbringer selbst verantwortlich.

10. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen (§ 38 ZPO) und hat er den Vertrag in dieser Eigenschaft geschlossen, ist das für den Verkäufer zuständige Gericht als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Daneben behalten wir uns vor, den Kunden auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

Impressum / Anbieterkennzeichnung / Vertragspartner

FLORAPHARM

Pflanzliche Naturprodukte GmbH

Am steinernen Kreuz 7

D-96110 Schesslitz

Telefon: +49 (0)9542 9412 0

Telefax: +49 (0)9542 9412 30

Email: info@florapharm.de

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Georg Kroll

Sitz: Schesslitz

Handelsregister: Amtsgericht Bamberg, Registernummer: 2305

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (§ 27a UStG): DE152617118